Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der IDtek GmbH, Gröbenzell Stand 01.01.2017

Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der IDtek Identifikationslösungen GmbH (im Folgenden auch IDTEK genannt) für Kunden, die Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind (im Folgenden auch „Kunden“ genannt).

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von IDtek bedürfen der Schriftform; Textform genügt nicht. 

Angebot und Vertragsabschluß
Angebote von IDTEK sind - insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen - freibleibend und unverbindlich.

IDTEK ist nur dann verpflichtet eine schriftliche Auftragsbestätigung zu erteilen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

Der Umfang der von IDTEK zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung von IDTEK festgelegt; ergänzend gelten diese Geschäftsbedingungen. IDTEK ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

IDTEK behält sich durch die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte, Abweichungen von den Angebotsunterlagen beziehungsweise von der Auftragsbestätigung vor.

IDTEK ist berechtigt, von ihr geschuldete Leistungen von Dritten zu erbringen zu lassen.

Untersuchungs- und Rügeobliegenheit
Dem Kunden  obliegt, gelieferte Software oder Softwareteile nach kompletter Lieferung und Installation unverzüglich auf Fehler zu testen und Fehler unverzüglich in Schriftform oder Textform anzuzeigen. Als „unverzüglich“ gelten 10 Arbeitstage.

Sonstige Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB bleiben unberührt.

Rügen müssen eine möglichst genaue Beschreibung des gerügten Mangels enthalten.

IDTEK wird nach Eingang der Mängelrüge Hinweise zur Behebung des Fehlers geben Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben unberührt.

Preise
Die Preise verstehen sich netto ausschließlich Verpackungs- und Frachtspesen. Maßgebend sind die Preise der Auftragsbestätigung zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Lieferungen und Leistungen für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu dem am Tage der Erbringung gültigen Listenpreise berechnet.

Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei Auftragsannahme jeweils gültigen Preisliste vergütet.

Lieferfrist
Von IDTEK genannte Fristen, insbesondere Liefertermine, sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich zugesagt worden sind.

Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit nichts anders vereinbart wird.

Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höhere Gewalt und allen sonst von IDTEK nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichen Einfluss sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung bei IDTEK, ihren Lieferanten oder deren Unterlieferanten.

Annahmeverzug des Kunden
Kommt der Kunde mit der Abnahme bestellter Ware in Verzug, so ist IDTEK nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von höchstens 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangt IDTEK Schadenersatz, so beträgt dieser 30% des Auftragswertes, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder IDTEK einen höheren Schaden nachweist.

Rechte des Kunden bei Mängeln („Gewährleistung“)
Dem Kunden ist bekannt, dass Standard- und Individualsoftware mit Hinblick auf die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und mit Hinblick auf ihre Komplexität in der Regel nicht fehlerfrei ausgeliefert werden kann. IDTEK verweist hier auf die jeweiligen Kompatibilitätszusagen der Hersteller. Entscheidend ist, dass die Anlage in den wesentlichen Gesichtspunkten vertragsgerecht läuft.

IDTEK kann Mängel nach ihrer Wahl durch Nachbesserung oder Nachlieferung (Austausch fehlerhafter gegen fehlerfreie Ware) beseitigen. Mängel der Software kann IDTEK auch durch Überlassung und Installation eines neuen Release beseitigen. Bei endgültigem Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Nachlieferung hat der Kunde das Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

Gewährleistungsansprüche sind in Schrift- oder Textform geltend zu machen. Werden vom Kunden oder von Dritten Veränderungen an gelieferter Hard- oder Software vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel nicht auf die Veränderungen zurückzuführen ist.

Die Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr (Gewährleistungsfrist) ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Das gilt auch für Ansprüche des Kunden wegen Sach- und Vermögensschäden aufgrund Mängeln (Mangelfolgeschäden). Das gilt jedoch nicht, wenn wir den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt oder den Mangel arglistig verschwiegen haben.

Haftung und Verjährung
Eine Haftung von IDTEK für Vermögens- und Sachschäden des Kunden aus jeglichem Rechtsgrund - einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung und außervertraglicher (deliktischer) Haftung - ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden beruht auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) durch IDTEK oder wurde durch IDTEK grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Kardinalpflicht ist eine Pflicht von IDTEK, deren Einhaltung wesentlich ist, um den Zweck des Vertrags mit dem Kunden zu erreichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht haftet IDTEK jedoch nur für vertragstypische vorhersehbare Vermögens- und Sachschäden.

IDTEK haftet nicht für Vermögens- und Sachschäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung und ausreichende Produktschulung - hätte verhindern können.

Schadensersatzansprüche wegen Vermögens- und Sachschäden verjähren in zwei Jahren ab Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde Kenntnis (oder grob fahrlässige Unkenntnis) von den anspruchsbegründenden Umständen und von IDTEK als Schuldner hat. Ohne Rücksicht auf Kenntnis (oder grob fahrlässige Unkenntnis) verjähren diese Ansprüche in sechs Jahren ab ihrer Entstehung. Beides gilt nicht, wenn IDTEK den Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat. Unberührt bleibt die Regelung im letzten Absatz der vorigen Klausel zur Gewährleistungsfrist für Mangelfolgeschäden.

Zahlung
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind Zahlungen sofort mit Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist IDTEK berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder IDTEK einen höheren Schaden nachweist.

Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur wegen von IDTEK anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig.

Eigentumsvorbehalt
IDTEK behält sich das Eigentum an der gelieferten Hard- und Software bis zur restlosen Bezahlung aller aus der Geschäftsbeziehung entstandenen Verbindlichkeiten vor. Die Nutzung der Software gilt nur gemäß den Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers.

Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet eine regelmäßige, geeignete Datensicherung durchzuführen und auf verschiedenen Medien zu archivieren. Insbesondere ist vor jedem Softwareupdate und jeder Serviceleistung durch IDTEK oder von IDTEK beauftragter Subunternehmer vom Kunden eine Datensicherung zu erstellen.

Schlussbestimmungen
Diese Bedingungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werde, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nachkommt.

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Puchheim bei München.






NEWS

Neu: IDtek deckt nunmehr die gesamte Gaslieferkette mit RFID ab.
Gasbehälter, Paletten, Gabelstapler, LKWs und Händler. Während des Verlassens der Fabrik wird der gesamte LKW-Inhalt gelesen und automatisch vom Lagerbestand abgebucht. Die PEGASUS Software Plattform erlaubt es, die Flaschenlogistik eines gesamten Landes zu verwalten und das alles auch noch in Kombination mit einem Kundentreuesystem an den Verkaufsstellen

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